Politik muss Missbrauch des Patentrechtes stoppen! Nachricht von no patents on seeds vom
16. November 2021
Heute hat das Europäische Patentamt (EPA) Patentansprüche auf Fische gestrichen. Im Patent
EP1965658 werden Lachse und Forellen beansprucht. Die Fische werden mit ausgewählten
Pflanzen gefüttert, um die Zusammensetzung der Fettsäuren in ihren Muskeln zu beeinflussen.
Das EPA schloss sich der Auffassung der Einsprechenden an und entschied, dass die so
gefütterten Fische nicht erfinderisch sind. Damit ist aber nicht ausgeschlossen, dass ähnliche
Patente in naher Zukunft wieder erteilt werden.
Ein breites Bündnis von über 30 Organisationen, das zusätzlich von rund 5000 Einzelpersonen
unterstützt wurde, hatte im Juni 2019 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Sie fordern jetzt
grundlegende Korrekturen im Patentrecht:
„Mit unserem Einspruch haben wir heute einen wichtigen Erfolg erreicht. Aber das
Grundproblem bleibt bestehen: Mit der Erteilung von Patenten auf Gerste und Bier,
Buschmelonen, Salat oder Fische stellt sich das EPA gegen die Interessen der Gesellschaft. Die
neue Bundesregierung muss zusammen mit den Regierungen der anderen Vertragsstaaten
aktiv werden, um hier einen Riegel vorzuschieben“, sagt Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer
der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL).
Kontakt: Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
(AbL), janssen@abl-ev.de, + 49 170 4964684, Christoph Then, Keine Patente auf Saatgut!,
info@no-patents-on-seeds.org, +49 151 54638040